OSL schafft ausgeglichenen Haushalt &#8211; Kreisumlage wird gesenkt

Mit dem Jahresabschluss 2017 wird der Landkreis Oberspreewald-Lausitz erstmalig in seiner 25-jährigen Geschichte die Fehlbeträge aus den Vorjahren vollständig abgebaut und den gesetzlichen Haushaltsausgleich bereits für das Haushaltsjahr 2017 erreicht haben. Auch für das laufende Jahr 2018 rechnet die Amtsleiterin der Finanzverwaltung, Astrid Grötsch, mit einem positiven Jahresergebnis: „Den gesetzlichen Haushaltsausgleich erreicht zu haben, ist nach unserem langen Weg der Haushaltskonsolidierung schon als herausragend zu werten.“

Die positive Entwicklung des Haushaltes spiegelt sich ebenfalls im aktuellen Planentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 wider: Auch hier wird ein ausgeglichenes Ergebnis erwartet, welches zudem eine Absenkung der Kreisumlage von bisher 48 % auf 46,5 % im kommenden Jahr und auf 46,0 % in 2020 zulassen wird.

Landrat Siegurd Heinze zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020: „Ziel der Haushaltsplanung war es, dem gesetzlichen Auftrag entsprechend einen ausgeglichen Haushalt aufzustellen und vor dem Hintergrund der Überarbeitung des Finanzausgleichsgesetzes des Landes Brandenburg die Möglichkeiten des Absenkens der allgemeinen Kreisumlage zu prüfen. Beiden Punkten kann mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf entsprochen werden. Erreichbar war dieses Ergebnis allerdings nur durch ein konsequentes Festhalten am Konsolidierungskurs. Für die Erträge wurden alle denkbaren Steigerungsmöglichkeiten berücksichtigt, bei den Aufwendungen galt es, diese auf ein unabdingbares Maß zur Aufgabenerfüllung zu beschränken. Der Haushaltsplan für die Jahre 2019/ 2020 ist damit in einem engen Rahmen aufgestellt worden.“

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Chefkardiologe Prof. Dr. Guido Matschuck bei einem lebensrettenden Eingriff im Herzkatheterlabor in den Sana Kliniken Niederlausitz. (Bild: Sana Kliniken)

Neben dem konsequenten Konsolidierungskurs der Kreisverwaltung wurde die Haushaltsplanung auch durch die Erhöhung der Finanzzuweisungen des Landes Brandenburg positiv beeinflusst. Auch die weiterhin sehr gute wirtschaftliche Entwicklung der brandenburgischen Kommunen und die allgemein gute Situation am Arbeitsmarkt beeinflussen den Haushalt positiv durch einen weiteren Wachstumsschub bei der Steuerkraft. Lag diese in 2018 für die Städte und Gemeinden des Landkreises OSL bei 70,6 Mio. Euro, prognostizieren die Orientierungsdaten auf der Basis der Mai Steuerschätzung für 2019 einen Anstieg um 10 Mio. Euro auf 80,6 Mio. Euro.

„Auch wenn auf der Einnahmeseite erfreuliche Entwicklungen festzustellen sind, ist unsere Haushaltssituation weiterhin als angespannt zu bezeichnen. Der Trend eines starken Aufwuchses an Transferleistungen setzt sich auch mit dem Planentwurf 2019/2020 fort. Um das Ergebnis des gesetzlichen Haushaltsausgleiches zu verstetigen und dieses nicht zu gefährden, ist auch weiterhin strikte Haushaltsdisziplin zu wahren“, betont Landrat Heinze.

Astrid Grötsch, Amtsleiterin der Finanzverwaltung, verweist in diesem Zusammenhang auf die freiwillige Fortführung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes: „Wir freuen uns über das Erreichte, sehen aber auch gleichzeitig neue Herausforderungen durch den anstehenden Strukturwandel auf uns zukommen. Aus diesem Grund werden wir dem Kreistag ein Haushaltssicherungskonzept auf freiwilliger Basis vorlegen.“

Aktuell befindet sich der Haushaltsplanentwurf auf den Tischen der Fraktionen des Kreistages sowie der Bürgermeister und Amtsdirektoren der kreisangehörigen Kommunen. Die Kreisverwaltung beabsichtigt, das Papier im Dezemberkreistag 2018 beschließen zu lassen. Somit ist die Diskussion zum Doppelhaushalt 2019/2020 eröffnet.

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