Aufnahmesoll: Keine neuen Asylsuchenden für OSL in 2018. Kapazitäten werden weiter verringert

Der Landkreis OSL wird in diesem Jahr keine weiteren Asylsuchenden aufnehmen. Die Zahl, die im krassen Gegensatz zu den Entwicklungen der vergangenen Jahre steht, geht aus der Übersicht zum Aufnahmesoll 2018 für das Land Brandenburg der Zentralen Ausländerbehörde (ZABH) des Landes Brandenburg (ZABH) hervor. Diese wurde den Landkreisen und kreisfreien Städten nunmehr bekannt gegeben. OSL wird sich somit auch weiter konsequent von seinen Unterbringungskapazitäten trennen. Darüber informierte Dezernent Alexander Erbert am Montagabend (26.02.2018) die Abgeordneten im Ausschuss für Gesundheit und Soziales.

Die Zahlen der ZABH stellen der Kreisverwaltung ein positives Zeugnis aus. Demnach hat der Landkreis OSL mit seinem Unterbringungskonzept auch in 2017 sein Jahresaufnahmesoll erfüllen können und trägt daher keine – wie in der Tabelle bei einigen anderen Landkreisen ersichtlich ­– verbleibende Aufnahmepflicht in das Jahr 2018. 

Mit der neuen Planungszahl wird die Verwaltung ihr Konzept zur Unterbringung von Asylbewerben und Flüchtlingen nun weiter fortschreiben. Dieses sieht vor, sich auch weiterhin von Standorten und Unterbringungsmöglichkeiten zurückzuziehen.

Zuletzt verabschiedete sich der Landkreis 2017 nach kurzer Nutzung bereits vom Standort im ehemaligen Praktiker-Baumarkt in Brieske (Senftenberg). Die Gemeinschaftsunterkunft in der alten Förderschule in Kittlitz (Lübbenau/Spreewald) wurde ebenfalls leergezogen. Zudem erfolgen Anpassungen der Kapazitäten im Hinblick auf Wohnungen und Wohnverbünde. Die überarbeitete Konzeption soll bis zum Märzkreistag vorliegen.

Galt es zu Hochzeiten nach Beginn des Flüchtlingszuzugs vor vier Jahren teilweise weit über 1.000 Personen im Jahr kurzfristig und meist ohne großen planerischen Vorlauf unterzubringen, so waren es in 2017 zuletzt nur noch 134 Personen, die dem Landkreis zugewiesen wurden. Damit wurde sogar das Ausgangsniveau von 2013 (261 Personen) unterschritten.

Mit aktuellem Stand leben im Landkreis OSL 3.918 Menschen mit ausländischen Wurzeln, davon haben 1.753 Personen einen Geflüchteten Hintergrund. Der Ausländeranteil bei den Einwohnern des Landkreises Oberspreewald-Lausitz liegt bei ca. 3,4 % und ist damit deutlich geringer als der bundesdeutsche Durchschnitt. Dieser lag 2017 laut Statistischem Bundesamt bei 22,5 Prozent. Aktuell befinden sich in OSL ca. 570 Personen im Leistungsbezug nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

Hintergrund:

Waren es im Jahr 2013 noch 261 Asylsuchende, die im Landkreis OSL Unterkunft fanden, so stieg die Zahl der aufzunehmenden Personen ab 2014 (450 Personen) rasant an. In Summe 1.222 Personen galt es im Jahr 2015 kurzfristig und unter menschenwürdigen Bedingungen unterzubringen. Eine große Herausforderung, der sich die Kreisverwaltung mit der Rückendeckung der breiten Mehrheit des Kreistages jedoch erfolgreich stellte. Während andernorts Turnhallen beschlagnahmt oder Wohncontainer für die Unterbringung genutzt wurden, konnte dies in OSL dank großer Anstrengungen vermieden werden. Hier erfolgte die Unterbringung in Wohnungen, Wohnverbünden und Gemeinschaftsunterkünften.

Parallel zu den angebotenen Informationsveranstaltungen und Tagen der offenen Türen für Bürger bildete sich in OSL ein breites Netz an ehrenamtlichen Helfern. Noch heute engagieren sich über 300 Personen in den elf Initiativgruppen aktiv für ein gemeinsames Zusammenleben.

pm/red

Bild: Eines der Objekte, aus denen sich der Landkreis bereits zurückgezogen hat: Der ehemalige Praktikerbaumarkt in Brieske (Senftenberg). Die Unterbringungskapazitäten sollen auch in 2018 konsequent weiter zurückgefahren werden; Foto: Landkreis