Anzeigen wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz in Beeskow aufgenommen
Am 03. Januar 2016 fanden zwei angemeldete Versammlungen in Beeskow statt. Eine dieser Versammlungen stand unter dem Motto „Stopp dem Asylmissbrauch“ und sollte als Aufzug durch das Stadtgebiet erfolgen.
Eine zweite Versammlung, die als Gegenversammlung angemeldet war, fand nahezu zeitgleich statt, wandte sich gegen Rassimus in Beeskow und warb für Solidarität mit den Geflüchteten.
Noch bevor sich die asylkritische Versammlung in Bewegung setzte, blockierten ca. 60 Personen die Aufzugstrecke im Bereich der Bahnhofstraße, Höhe Hausnummer 11. Nachdem dieser Personengruppe kurzzeitig Gelegenheit zur Willenskundgabe eingeräumt wurde, ergingen mehrfache Aufforderungen die Fahrbahn zu verlassen. Dabei wurde auf die strafrechtliche Relevanz der Störung einer nicht verbotenen Versammlung sowie möglicherweise folgende Zwangsmaßnahmen hingewiesen.
Da diesen Aufforderungen nur teilweise gefolgt wurde, wurde die Identität der auf der Fahrbahn verbliebenen Personen festgestellt und diese zum Teil anschließend von der Fahrbahn getragen.
Aufgrund der damit verbundenen Verzögerungen fasste der Versammlungsleiter des asylkritischen Aufzuges den Entschluss, die von ihm geleitete Versammlung zu beenden. Zeitgleich damit wurde eine Spontandemonstration, auf dem Beeskower Markt angemeldet und in der Zeit von 16.30 -16:58 Uhr durchgeführt.
Eine weitere Spontanversammlung wurde im Bereich der Adrianstraße durchgeführt. Hieran nahmen einige Personen teil, die zuvor an der Sitzblockade beteiligt waren.
Durch die Polizei wurden insgesamt 57 Identitätsfeststellungen durchgeführt und ebenso viele Platzverweise vollzogen. Gegen die an der Sitzblockade beteiligten Personen wurde Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz erstattet.
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Eisenhüttenstadt – Diebe suchen Sportverein heim
Wie der Polizei am 03.01.2016 bekannt wurde, sind noch Unbekannte gewaltsam auf das Gelände eines Kanuvereins in der Straße Am Kanal gelangt. Hier versuchten die Täter ein Garagentor aufzuhebeln, brachen diesen Versuch jedoch später ab. Dafür begaben sie sich zu einem Bootssteg und stahlen aus einem dort vorgefundenen Boot den Motor im Wert von rund 3.000 Euro.
Müllrose – Berauscht unterwegs gewesen
Am Nachmittag des 03.01.2016 hielten Polizisten in der Biegener Straße einen PKW VW mit örtlichem Kennzeichen zur Kontrolle an. Der 31-jährige Fahrer machten nicht den Eindruck, gänzlich nüchtern unterwegs zu sein. Ein Drogentest brachte dann tatsächlich ein positives Ergebnis. Letztlich fand sich bei dem Delinquenten auch ein szenetypisches Tütchen mit drogenähnlichen Substanzen.
Die Betäubungsmittel wurden sichergestellt und der junge Mann zu einer Blutprobe in das Beeskower Krankenhaus gebracht. Außerdem erhielt er Anzeigen wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie der Fahrt unter Drogeneinfluss.
A12 bei Fürstenwalde – PKW Opel kam von der A12 ab
Der Fahrer eines PKW Opel kam am Sonntag, gegen 16 Uhr, aus bisher ungeklärter Ursache nach rechts von der Autobahn ab und überschlug sich zwischen den Anschlussstellen Storkow und Fürstenwalde West. Der 81-jährige Fahrer wurde schwer verletzt in das Klinikum Bad Saarow gefahren. Sein PKW ist nicht mehr betriebsbereit und musste abgeschleppt werden. Der Schaden beträgt geschätzte 9.000 Euro.
In der Gegenrichtung (FR Berlin) baute sich durch Schaulustige und einen Unfall mit drei beteiligten Fahrzeugen, ohne Verletzte, ein Stau von bis zu 20 km Länge auf.
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Quelle: Polizeidirektion Ost
