Cottbus Montag, 17 August 2020 von Redaktion

Wechselspiel bei der Cottbuser AfD. Scharmacher tritt aus, Buder wieder zurück

Wechselspiel bei der Cottbuser AfD. Scharmacher tritt aus, Buder wieder zurück

Die Cottbuser AfD-Fraktion kommt auch in der sitzungsfreien Zeit nicht zur Ruhe. Nachdem die Fraktion bereits seit Sommer 2019 von ursprünglich elf Stadtverordneten durch Austritte auf fünf bis Mitte Juli 2020 geschrumpft war, geht das Wechselspiel weiter. Ingo Scharmacher hat laut Stadtverwaltung Cottbus am heutigen Montag ebenfalls die Fraktion verlassen, Monique Buder wiederum, die im September 2019 die Fraktion verlassen hatte, aber AfD-Mitglied blieb, ist der Fraktion am 15.07.2020 wieder beigetreten. Zuletzt hatte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Klaus Groß die Fraktion verlassen und sich UnserCottbus/FDP angeschlossen, dort kam es daraufhin zum Austritt von Frank Mittag, der nun weiter fraktionslos in der Stadtverordnetenversammlung sitzt.

Zu- und Abgang

Ingo Scharmacher kündigte über sein Facebookprofil am gestrigen Sonntagmorgen Konsequenzen an, die nun im Fraktionsaustritt mündeten: "Ein Jahr der Stadtverordnetentätigkeit ist Geschichte. Für mich kann ich bilanzieren, neben einer aktiven Beteiligung gegenüber Belangen der Stadt, die für Cottbuser negativen Folgen der missratenen Flüchtlingspolitik wenigstens auch nur angesprochen zu haben. In diesem vergangenen Jahr konnte ich ebenso einen Einblick in die Brandenburger AfD gewinnen. Von der jüngsten offenen Missachtung eines Bundesvorstands - und Schiedsgerichtsbeschlusses bis zur Aufforderung zur Rechtfertigung eigener privater Posts war Alles dabei. Ich sehe hier geringfügige Differenzen zum selbsterklärten Anspruch einer Partei mit dem höchsten Wert für Demokratie und Bürgerlichkeit. Aus den gesammelten Erfahrungen werde ich schlussendlich die entsprechenden Konsequenzen ziehen."

Monique Buder (AfD) wiederum kündigte nach ihrem Fraktionsaustritt im September 2019 eine öffentliche Erklärung an, die bis heute jedoch fehlt. Nun ist sie wieder Teil der Fraktion, eine Erklärung (wie angekündigt) zu ihrem damaligen Austritt oder zu dem jetzigen Wiedereintritt liegen nicht vor. 

Kräfteverhältnis verschiebt sich erneut

Die AfD-Fraktion bleibt somit bei fünf Mandaten in der Cottbuser Stadtverordnetenfraktion. Sie war durch die Kommunalwahl im Juli 2019 ursprünglich mit elf Sitzen als stärkste Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingezogen, verlor aber innerhalb eines Jahres sechs Mitglieder. Drei ehemalige Mitglieder der AfD-Fraktion bildeten "Gemeinsam für Cottbus" (Niederlausitz aktuell berichtete). UnserCottbus/FDP liegt nach dem Austritt von Rechtsanwalt Frank Mittag bei sechs Mitgliedern (Anm. der Redaktion: Wir hatten versehentlich in der ersten Fassung 5 Mitglieder geschrieben, das ist falsch), genauso wie AUB/SUB. Größte Fraktion ist die CDU mit neun Sitzen, die SPD folgt mit acht und die Linke mit sieben Sitzen. Grüne/Bündnis90 haben vier Sitze, Gemeinsam für Cottbus drei, drei fraktionslose Mitglieder (Ingo Scharmacher, Richard Schenker (beide ehemals AfD) und Frank Mittag (ehemals UC/FDP)) sowie der Cottbuser Oberbürgermeister Holger Kelch komplettieren die Runde.

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