Sport (351)
Veranstaltungen (691)
Wahl 2009 (19)
Wirtschaft (1143)
Wissen (47)

Brandenburg :: Politik
Polizeireform: Präsenz in der Fläche soll weitestgehend erhalten werden
10.03.2010 18:06 - [hf]
„Die Präsenz der Polizei in der Fläche des Landes soll auch nach der geplanten Polizeireform weitestgehend erhalten bleiben. Alle anderen Fragen wie etwa Wachenstandorte treten hinter dieses Hauptziel zurück und müssen
Mehr lesen ...
Niederlausitz :: Politik
Kein Nachtfahrverbot für die Bahn
07.03.2010 16:45 - [gufra]
Für Geschwindigkeitsbegrenzungen und zeitlich befristete Fahrverbote für die Bahn gibt es keine gesetzlichen Grundlagen ! Dies stellt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/876) (pdf.-Datei) auf die Kleine Anfrage der
Mehr lesen ...
Cottbus :: Politik
Braunkohleausschuss - Rederecht für CCS-Kritiker verweigert
04.03.2010 17:56 - [hf]
Der brandenburgische Braunkohleausschuss in Cottbus lehnte heute morgen mit 11:11 Stimmen ein Rederecht für CCS-Kritiker ab. Der Vorstand forderte vor den Abstimmung, den Bürgern das Recht zu verweigern, da sie „nicht
Mehr lesen ...
Brandenburg :: Politik
Strategievorschlag EUROPA 2020 setzt auf intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum der EU
04.03.2010 14:58 - [hf]
Die Europäische Kommission hat gestern ihren Vorschlag für eine Wirtschaftsstrategie der Europäischen Union bis zum Jahr 2020 veröffentlicht. Wirtschafts- und Europaminister Ralf Christoffers begrüßte die Veröffentlichung der Strategie EUROPA 2020. "Die
Mehr lesen ...
Schenkendöbern :: Politik
Gemeinde beantragt Änderung des Braunkohlenplanes Jänschwalde - Umweltverband unterstützt mit gleichlautendem Antrag
04.03.2010 07:32 - [hf]
Die Gemeinde Schenkendöbern hat eine Änderung des bestehenden Braunkohlenplanes Tagebau Jänschwalde beantragt. Sie fordert darin, dass der Tagebau einen Abstand von 1000 Metern zum Ortsteil Taubendorf einhält und die Gemeinde durch
Mehr lesen ...
Brandenburg :: Politik
Schöneburg: „Es wäre begrüßenswert, wenn der Gesetzgeber in Zukunft Sicherheitsaspekte und Freiheitsrechte gründlicher abwägen würde.“
02.03.2010 17:00 - [hf]
Zum heute verkündeten Urteil des Bundesverfassungsgericht zur so genannten Vorratsdatenspeicherung erklärte Brandenburgs Justizminister Dr. Volkmar Schöneburg: „Es bedeutet eine Stärkung der Grundrechte, dass der Datenspeichereifer des Staates künftig strengeren Regeln unterliegt.
Mehr lesen ...
Brandenburg :: Politik
Brandenburg bringt Antrag gegen Boni in den Bundesrat ein
02.03.2010 16:59 - [hf]
Das Kabinett unterstützt eine Bundesratsentschließung gegen Finanzmarkt-Spekulationen und ungerechtfertigte Banker-Boni. Die Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretärin Tina Fischer, erklärte heute anlässlich der Initiative der Länder Brandenburg, Berlin, Bremen und Rheinland-Pfalz,
Mehr lesen ...
Brandenburg :: Politik
Landratswahl in der Uckermark - Stichwahl erforderlich - Ergebnisse von acht Bürgermeisterwahlen
01.03.2010 13:56 - [hf]
Am gestrigen Wahlsonntag, dem 28. Februar 2010, fand in der Uckermark die erste direkte Wahl des Landrates und in den beiden Städten Lychen und Templin die Wahl eines neuen hauptamtlichen Bürgermeisters
Mehr lesen ...
Oder-Spree :: Politik
Kreissynode Oder-Spree lehnt CO2-Abscheidung- und Lagerung ab
01.03.2010 10:00 - [hf]
Die Kreissynode des Kirchenkreises an Oder und Spree beschloss am vergangenen Sonnabend die CCS-Technologie als „nicht nachhaltig“ abzulehnen. Nach einer knapp dreistündigen Debatte wusste Pfarrer Gerd Linden aus der vom CO2-Endlager
Mehr lesen ...
Brandenburg :: Politik
Offener Brief der Klinger Runde an die Abgeordneten des Brandenburger Landtages - Antwort der umweltpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke
26.02.2010 19:49 - [hf]
Anlässlich der gestrigen Lesung zum von der Fraktion Bündnis90/Die Grünen eingebrachten Gesetzentwurf zum mittelfristigen Ausstieg aus der Braunkohleverstromung sandte die "Klinger Runde" einen Offenen Brief an die Abgeordenten des
Mehr lesen ...
Brandenburg :: Politik
Bürgermeisterwahlen in acht Kommunen des Landes und Landratswahl in der Uckermark
26.02.2010 13:26 - [hf]
Am Sonntag sind die Wahlberechtigten in der Uckermark zur Wahl des Landrates aufgerufen. Am selben Tag finden auch Bürgermeisterwahlen in acht Kommunen des Landes statt. Der Termin für erforderliche Stichwahlen ist
Mehr lesen ...
Forst (Lausitz) :: Politik
Dogo - Mix im Tierschutzverein e.V. Forst und Umgebung
25.02.2010 19:43 - [nn]
Pascha ist ein Dogo Argentino Mix und wurde als Fundtier in das Tierheim Forst/Lausitz gebracht. Er ist ca. 6 Monate alt, sehr lieb zu allen Menschen, absolut verschmust und cool Katzen
Mehr lesen ...
Brandenburg :: Politik
Rechtsextreme Bedrohung gegen Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen - Staatsschutz ermittelt
25.02.2010 13:21 - [hf]
Die in den vergangenen Tagen kursierenden Drohbriefe der rechtsextremen Organisation „Kommando 13. Februar“ haben sich auch gegen die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen (BVB) gerichtet. Der im Januar zur Barnimer Landratswahl angetretene Bewerber
Mehr lesen ...
Brandenburg :: Politik
Klinger Runde und die Bürgerinitiativen gegen CO2-Endlager protestieren heute vor dem Landtag in Brandenburg
25.02.2010 09:39 - [hf]
Anlässlich der Debatte im Brandenburger Landtag über das Braunkohleausstiegsgesetz um 13.00 Uhr werden die Bürgerinitiativen gegen CO2-Endlager und die Klinger Runde heute um 12.00 Uhr vor dem Haupteingang des Landtages in
Mehr lesen ...
Brandenburg :: Politik
Speer: Debatte über wirksame Strukturen und Bedingungen der Polizeiarbeit ist notwendig und überfällig - Innenminister erläutert Äußerungen zu mangelnder Effizienz der Polizeiarbeit
24.02.2010 19:42 - [hf]
Innenminister Rainer Speer hat die Kritik an seinen jüngsten Äußerungen zur Notwendigkeit einer grundlegenden Polizeireform in Brandenburg zur Kenntnis genommen. "Manche haben meine Äußerungen missverstanden. Andere aber wollen sie offenbar bewusst
Mehr lesen ...
Brandenburg :: Politik
Debatte über wirksame Strukturen und Bedingungen der Polizeiarbeit ist notwendig und überfällig
24.02.2010 12:57 - [hf]
Innenminister Rainer Speer hat die Kritik an seinen jüngsten Äußerungen zur Notwendigkeit einer grundlegenden Polizeireform in Brandenburg zur Kenntnis genommen. „Manche haben meine Äußerungen missverstanden. Andere aber wollen sie offenbar bewusst
Mehr lesen ...
Brandenburg :: Politik
Lieske zurückgetreten – Vogelsänger wird neuer Minister für Infrastruktur und Landwirtschaft
24.02.2010 12:56 - [hf]
Die Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft, Jutta Lieske, hat heute den Ministerpräsidenten aus gesundheitlichen Gründen um Entlassung aus dem Amt gebeten. Das Rücktrittsgesuch hat der Ministerpräsident mit großem Bedauern, aber auch
Mehr lesen ...
Forst (Lausitz) :: Politik
Neuer Vorstand der Senioren Union in Forst
24.02.2010 10:07 - [hf]
Die Mitglieder der Senioren Union Forst wollen mit einem neuen Ortsvorstand einen Neuanfang gestalten. Dr. Gerhard Reinfeld , der ehemalige Bürgermeister der Stadt Forst, wurde einstimmig zum Vorsitzenden gewählt. Als
Mehr lesen ...
Brandenburg :: Politik
Braunkohlepolitik - Offener Brief der Klinger Runde an die Abgeordneten des Brandenburger Landtages
24.02.2010 08:00 - [hf]
Am morgigen Donnerstag wird im Landtag der von der Fraktion Bündnis90/Die Grünen eingebrachte Gesetzentwurf zum mittelfristigen Ausstieg aus der Braunkohleverstromung in 1. Lesung beraten. Der Inhalt des Entwurfes der Grünen beinhaltet
Mehr lesen ...
Brandenburg :: Politik
Landesregierung beantragt: Teilung in zwei Förderregionen soll aufgehoben werden
23.02.2010 17:57 - [hf]
Die Landesregierung wird über den Bund bei der Europäischen Kommission in Brüssel beantragen, die Teilung Brandenburgs in zwei statistische Gebietseinheiten und damit in zwei Förderregionen aufzuheben. Das hat das Kabinett heute
Mehr lesen ...
Brandenburg :: Politik
Justizminister forciert Kampf gegen Korruption
23.02.2010 17:56 - [hf]
Serbien, das sich am 22. Dezember 2009 offiziell um eine EU-Mitgliedschaft beworben hat, orientiert sich bei der staatsanwaltlichen Korruptionsverfolgung und beim Aufbau effizienter Organisationsstrukturen zunehmend an Brandenburg. Bei mehreren wechselseitigen Arbeitsbesuchen
Mehr lesen ...
Brandenburg :: Politik
Kohlepolitik: Bürger fordern von Landesregierung sich der Verantwortung zu stellen
23.02.2010 12:40 - [hf]
Mit einem eilig eingereichten Antrag will die rotrote Koalition in Brandenburg auf der nächsten Sitzung des Brandenburger Landtags die sozialen und ökonomischen Folgen des Bergbaus auf die Bundesebene wegdelegieren. „Die Regierung
Mehr lesen ...
Cottbus :: Politik
Rederecht für CCS-Kritiker im Braunkohlenausschuß beantragt
23.02.2010 08:32 - [hf]
Mehrere Mitglieder des brandenburgischen Braunkohlenausschusses haben für die Sitzung am 4.März Rederecht für die Bürgerinitiative "CO2-Endlager stoppen" gefordert. In dieser Sitzung ist bereits ein Tagesordnungspunkt "Stand CCS-Gesetzgebung in Deutschland" angesetzt. Zudem
Mehr lesen ...
Cottbus :: Politik
Aktionswoche Alkohol/Drogen durchgeführt
22.02.2010 14:30 - [tlr]
Wie öffentlich angekündigt, hat die Polizei des Schutzbereiches Cottbus/Spree-Neiße in der vergangenen Woche in ihrer Kontrollfunktion besonderes Augenmerk auf die Einhaltung des Alkohol- und Drogenverbotes bei Kraftfahrzeugführern gerichtet. Im Ergebnis dieser
Mehr lesen ...
Brandenburg :: Politik
Gesetzentwurf zum mittelfristigen Ausstieg aus der Braunkohleförderung wird am Donnerstag im Brandenburger Landtag beraten
21.02.2010 14:56 - [hf]
Am kommenden Donnerstag - 25.2.2010 - wird der von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Brandenburger Landtag eingebrachte Gesetzentwurf "Gesetz zum mittelfristigen Ausstieg aus der Braunkohleförderung in Brandenburg" in erster Lesung
Mehr lesen ...
Beeskow :: Politik
Bürger kritisieren steuerfinanzierte CCS-Werbekampagne und schalten Steuerzahlerbund ein
16.02.2010 17:37 - [hf]
Die Bürgerinitiative (BI) „CO2-Endlager stoppen“ aus dem Raum Oder-Spree verurteilt die steuerfinanzierte Werbekampagne für die sogenannte CCS-Technologie (Carbon Capture and Storage) der Landesregierung auf das Schärfste. „Vattenfall will seinen Industriemüll aus
Mehr lesen ...
Brandenburg :: Politik
Kabinett beschließt Mittelfristige Finanzplanung bis 2013
16.02.2010 17:06 - [hf]
Das Kabinett hat heute den von Finanzminister Helmuth Markov vorgelegten "Finanzplan des Landes Brandenburg 2009 - 2013" beschlossen. Nach dem Haushaltsplan- und dem Haushaltsgesetzentwurf, welche in der vergangenen Woche verabschiedet worden
Mehr lesen ...
Brandenburg :: Politik
Mindestlohn von 7,50 Euro soll Untergrenze sein
16.02.2010 17:02 - [hf]
Wirtschaftsminister Ralf Christoffers hat dem Kabinett heute Eckpunkte für ein Brandenburgisches Vergabegesetz vorgelegt, auf das sich die Regierungsparteien in der Koalitionsvereinbarung verständigt hatten. Das Kabinett kam überein, dass das Gesetzgebungsverfahren auf
Mehr lesen ...
Brandenburg :: Politik
Bürgerinitiative kritisiert Gewerkschaft - Gefahren durch CO2-Endlagerung verharmlost
09.02.2010 18:42 - [hf]
Die Brandenburger Bürgerinitiative (BI) CO2-Endlager stoppen e.V. weist den Vorwurf des Fundamentalismus vom IG BCE-Gewerkschaftchef Michael Vassiliadis zurück und fordert mehr Realitätsnähe von dem Arbeitnehmervertreter. „Wir klären vor Ort über die
Mehr lesen ...
Brandenburg :: Politik
Brandenburgs Landesregierung beschließt Haushaltsentwurf für das Jahr 2010
09.02.2010 18:35 - [hf]
Der Landeshaushalt für dieses Jahr ist nach den Worten von Ministerpräsident Matthias Platzeck und Finanzminister Helmuth Markov Ausweis für das Ziel der rot-roten Koalition, Schritt für Schritt ein lebenswertes Brandenburg für
Mehr lesen ...
Brandenburg :: Politik
Wirtschaftsminister Christoffers für Brandenburg in EU-Gremium
09.02.2010 17:13 - [hf]
Ralf Christoffers, Minister für Wirtschaft und Europaangelegenheiten, wird in den kommenden fünf Jahren die Interessen Brandenburgs in Brüssel vertreten. Als neues Mitglied im Ausschuss der Regionen der Europäischen Union nimmt Minister
Mehr lesen ...
Brandenburg :: Politik
Karlsruhe verlangt neue Hartz-IV-Sätze - Bildungsminister Rupprecht: Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist Bestätigung des Grundanliegens der Landesregierung
09.02.2010 16:17 - [hf]
Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts bestätigt das Anliegen der Landesregierung, Schülerinnen und Schüler aus sozial schwachen Familien bei ihrer Ausbildung stärker als bislang zu unterstützen, so Brandenburgs Bildungsminister Holger Rupprecht. „Die
Mehr lesen ...
Brandenburg :: Politik
Regelsatzurteil des Bundesverfassungsgerichtes ist Ohrfeige für die Bundesregierung
09.02.2010 13:23 - [hf]
Das Bundesverfassungsgericht hat heute geurteilt, dass die derzeitigen Verfahren zur Ermittlung der Hartz-IV-Regelsätze nicht verfassungsgemäß sind. Damit bestätigt das höchste deutsche Gericht: Die Regelsatzleistungen sind nicht Existenz sichernd. Bis Ende des
Mehr lesen ...
Brandenburg :: Politik
Platzeck begrüßt Bewegung im Jobcenter-Streit
08.02.2010 15:48 - [hf]
Ministerpräsident Platzeck hat die erzielte Einigung der Bundesarbeitsministerin mit den Unions-Ministerpräsidenten zu einer Grundgesetzänderung zu den Jobcentern grundsätzlich begrüßt. Platzeck erklärte heute in Potsdam: „Die seit Monaten für Unsicherheit sorgende Verweigerungshaltung
Mehr lesen ...
Brandenburg :: Politik
Kripo-Gewerkschaft zur Auflösung des Fonds für die Alterversorgung - Staatsdiener sind kein Freiwild
06.02.2010 19:16 - [hf]
Empört hat der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) – Landesverband Brandenburg – auf das Vorhaben der Landesregierung reagiert, die über Jahre angesparte Versorgungsrücklage für die Altersversorgung der Beamten zum Stopfen von Haushaltslöchern
Mehr lesen ...
Brandenburg :: Politik
Christoffers und Wolf vertiefen europäische Zusammenarbeit - Ressortchefs sind gestern in Potsdam zu zweitem Spitzentreffen zusammengekommen
05.02.2010 14:07 - [hf]
Die Wirtschaftsressorts der Länder Berlin und Brandenburg wollen ihre Zusammenarbeit auf europäischer Ebene mit Blick auf die neue EU-Struktur­fondsperiode ab 2014 weiter vertiefen. „Gemeinsam können wir den wirtschaftlichen Interessen der deutschen
Mehr lesen ...
Brandenburg :: Politik
Platzeck: Daten der Steuersünder-CD Zeichen sozialer Verantwortungslosigkeit
04.02.2010 15:08 - [tlr]
Bundesbürger müssen in Deutschland ihre Steuern zahlen, deshalb muss der Staat Steuerstraftaten konsequent verfolgen“, so Ministerpräsident Matthias Platzeck. Er nannte die kriminelle Energie, mit der Gelder am Fiskus vorbei ins vermeintlich
Mehr lesen ...
Brandenburg :: Politik
Platzeck über Grundlinien seiner Politik: Wirtschaftsdynamik und gesellschaftlicher Zusammenhalt sind machbar
04.02.2010 07:43 - [hf]
Brandenburgs Landesregierung will ihre Politik stärker am Ziel der Chancengleichheit ausrichten. „Wir können uns eine weitere Aufspaltung der Gesellschaft nicht leisten“, sagte Ministerpräsident Matthias Platzeck gestern vor dem Wirtschaftsforum Brandenburg in
Mehr lesen ...
Cottbus :: Politik
Mit nicht zugelassenem BMW und ohne Führerschein unterwegs
03.02.2010 14:24 - [tlr]
Gegen 03:00 Uhr wollten Polizeibeamte in der Karlstraße einen PKW BMW kontrollieren. Kurz vor der Kontrolle konnten zwei der drei Insassen aus dem Fahrzeug flüchten, wurden jedoch wenig später in der
Mehr lesen ...
Brandenburg :: Politik
Brandenburg voraussichtlich mit Defizit von insgesamt 463 Millionen Euro für 2009 - Vorläufiger Jahresabschluss vorgelegt
29.01.2010 16:21 - [hf]
Finanzminister Dr. Helmuth Markov hat heute den vorläufigen Jahresabschluss des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2009 bekannt gegeben. Nach zwei Jahren mit Überschüssen wird Brandenburg das Haushaltsjahr 2009 voraussichtlich mit einem
Mehr lesen ...

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 >>