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Brandenburg :: Politik
Innenminister Speer zu angeblichen Wahlkampfspenden
02.09.2010 19:10 - [hf]
Im Anschluss an die heutige Sitzung des Haushaltskontrollausschusses des Landtages wurde von einem Journalisten im Beisein weiterer Medienvertreter Innenminister Rainer Speer die Frage gestellt, ob er für seinen Wahlkampf als SPD-Landtagskandidat
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Brandenburg :: Wirtschaft
Kernige Helfer gesucht: Vogelsänger eröffnet die Brandenburger Kernobsternte in Wesendahl
02.09.2010 17:28 - [hf]
Brandenburgs Agrarminister Jörg Vogelsänger (SPD) kommt morgen zum offiziellen Auftakt der Kernobsternte nach Wesendahl in die BB Obst GmbH. In Brandenburg ist es Tradition, die Kernobsternte mit dem Aufruf zur Selbstpflücke
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Brandenburg :: Politik
Protestkundgebung gegen CCS am 04.09.2010 auf dem Marktplatz in Beeskow
02.09.2010 17:19 - [SW]
Die Entscheidung fällt jetzt! Gemeinsam Stärke zeigen! Widerstand für unsere Zukunft! Zukunft für eine lebenswerte Region ohne Gefahren für uns, unsere Kinder und kommende Generationen. Widerstand gegen die Endlagerung von CO2
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Brandenburg :: Allgemeines
Beratung zu Folgen des Binnenhochwassers und vorbeugenden Maßnahmen
02.09.2010 17:17 - [hf]
Zu einer Beratung über die aktuelle Situation im Oderbruch und vorbeugende Maßnahmen treffen sich morgen Umweltministerin Anita Tack und Landwirtschaftsminister Jörg Vogelsänger mit Gernot Schmidt, Landrat Märkisch-Oderland, und Vertretern der Bauernverbände.
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Brandenburg :: Wirtschaft
Vogelsänger: Mobilitätsticket soll verlängert werden
02.09.2010 17:16 - [hf]
Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger will das Mobilitätsticket dauerhaft in Brandenburg einführen. Diese Absicht hat der Minister dem Infrastrukturausschuss des Landtages heute mitgeteilt. Pro Jahr sollen rund 2,5 Millionen Euro dafür bereitgestellt werden.
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Brandenburg :: Politik
Auseinandersetzung mit DDR-Unrecht bleibt gesamtge­sellschaftliche Aufgabe
02.09.2010 17:15 - [hf]
Brandenburgs Bildungsminister Holger Rupprecht und die Beauftragte des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur, Ulrike Poppe, diskutieren am kommenden Freitag mit Schülerinnen und Schülern des Oberstufenzentrums Dahme-Spreewald in
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Brandenburg :: Politik
9. Mahnwache gegen CO2-Endlager in Letschin/Märkisch-Oderland
02.09.2010 10:07 - [SW]
9. Mahnwache - Sonntag, den 05. September 2010 - ab 14.30 Uhr am Kirchturm in Letschin/Märkisch-Oderland Bewohner von Brandenburg wacht auf! Ihr standet 1997 im Kampf gegen das Hochwasser Rücken an
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Brandenburg :: Wirtschaft
Fahrzeugeinsatz der Berliner S-Bahn weiterhin unklar !
02.09.2010 08:56 - [gufra]
Der DB-Vorstand informierte den Berliner Senat darüber, dass erst in etwa 4 Wochen weitere Angaben zur künftigen Fahrzeugverfügbarkeit und zur Terminkette für die Rückkehr zum regulären Angebot bei der S-Bahn Berlin
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Brandenburg :: Allgemeines
Rotes Kreuz schützt Roten Adler
01.09.2010 21:17 - [hf]
Viel wird Burkhard Ludwig vom üppigen Angebot des 12. BRANDENBURG-TAGes „Rendezvous in Schwedt. Adler trifft Pipeline!“ am 4. und 5. September in der Oderstadt nicht sehen. Der Leiter des Rettungsdienstes des
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Brandenburg :: Allgemeines
Blau und Rot zum Anfassen und Mitmachen
01.09.2010 16:34 - [hf]
Informieren, Anfassen und Mitmachen lautet das Motto des Innenministeriums für den Brandenburg-Tag am Wochenende in Schwedt. Mitmachen heißt es beispielsweise beim Rettungssimulator. Unter Anleitung von Polizeitrainern kann jeder üben, sich selbst
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Brandenburg :: Politik
Gegen Lohndumping - Entwurf zum Vergabegesetz vorgelegt
01.09.2010 12:20 - [hf]
Das Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten hat heute den Entwurf für das Brandenburger Vergabegesetz vorgelegt. Wirtschaftsminister Ralf Christoffers und Arbeitsminister Günter Baaske verwiesen darauf, dass damit eine zentrale politische Forderung aus
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Brandenburg :: Wirtschaft
Grunderwerbsteuer wird in Brandenburg angehoben - Ab 1. Januar 2011 5% statt bisher 3,5%
31.08.2010 17:55 - [hf]
Das Kabinett hat auf seiner heutigen Sitzung in Potsdam die Anhebung der Grunderwerbsteuer zum 1. Januar 2011 von 3,5 Prozent auf 5 Prozent der Bemessungsgrundlage beschlossen. Der Steuersatz der Grunderwerbsteuer wird
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Brandenburg :: Wirtschaft
8. Außenwirtschaftskonferenz Berlin-Brandenburg großer Erfolg - 250 Vertreter aus Wirtschaft und Politik nahmen teil
30.08.2010 19:35 - [hf]
Die 8. Außenwirtschaftskonferenz Berlin-Brandenburg ist auf großes Interesse gestoßen. An der heutigen Veranstaltung der Industrie- und Handelskammern beider Länder nahmen rund 250 Vertreter aus Wirtschaft und Politik teil. Zu den Gästen
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Brandenburg :: Allgemeines
Prof. Dr. em. Eckhard Höfner verstorben
30.08.2010 18:48 - [hf]
Mit großer Trauer hat die Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) die Nachricht erhalten, dass ihr langjähriger Professor em. Eckhard Höfner am 23. August 2010 verstorben ist. Herr Höfner hatte seit 1994 an
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Brandenburg :: Veranstaltungen
„The European System of Human Rights Protection” – 12. Sommerkurs an der Europa-Universität Viadrina
28.08.2010 06:29 - [hf]
Vom 6. bis 17. September 2010 findet an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) der 12. internationale Sommerkurs zum europäischen Menschenrechtsschutz in englischer Sprache statt. Die Organisatoren des Sommerkurses, Prof. Gerard C.
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Brandenburg :: Politik
Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz spricht sich gegen CCS-Technologien aus
27.08.2010 15:37 - [hf]
Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) hat sich heute in Berlin bei einer Anhörung im Bundeswirtschaftsministerium grundsätzlich gegen die sogenannten "CCS-Technolgien" ausgesprochen, mit denen Kohlendioxid (CO2) in verschiedenen Regionen unterirdisch endgelagert werden
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Brandenburg :: Allgemeines
Brandenburg stellt dieses Jahr erstmals seit 2006 wieder Nachwuchskräfte für die Finanzämter ein
27.08.2010 15:00 - [hf]
Bei der heutigen Abschlussfeier in der Landesfinanzschule in Königs Wusterhausen hat Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski den elf neuen Finanzwirtinnen und Finanzwirten zu den erfolgreich absolvierten Prüfungen gratuliert. Zugleich verwies sie darauf, dass
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Brandenburg :: Politik
CCS-Anhörung: Breiter Bürgerprotest in Berlin gegen Errichtung von CO2-Endlager
27.08.2010 12:17 - [hf]
Anlässlich einer Anhörung zum geplanten CCS-Gesetz im Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) protestieren heute über 80 Repräsentanten von Bürgerinitiativen aus den potentiellen CO2-Endlagergebieten in der Altmark, Schleswig-Holstein und Brandenburg (Märkisch-Oderland und Landkreis Oder-Spree) gemeinsam
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Brandenburg :: Allgemeines
Europaweite Kontrollen gegen Drängler und Raser - 4.217 Temposünder bei Großkontrolle festgestellt
27.08.2010 09:56 - [hf]
Drängler und Raser hat Brandenburgs Polizei bei einer zweitägigen Großkontrolle im Zuge einer europaweiten Kontrollwoche ins Visier genommen, die am Donnerstag um Mitternacht zu Ende ging. 169 Temposünder waren so schnell
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Brandenburg :: Politik
Wissenschaftsministerium: Zugriff auf Hochschulrücklagen nicht verfassungswidrig
27.08.2010 09:25 - [hf]
Das von der Brandenburger Landesrektorenkonferenz eingeholte Rechtsgutachten geht von unzutreffenden Annahmen aus und zieht falsche Schlussfolgerungen. Die Rücklagen der Brandenburger Hochschulen sind in den vergangenen Jahren außerordentlich gewachsen: von knapp 1,5
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Brandenburg :: Wirtschaft
Bereits die Hälfte der Mittel aus dem Konjunkturpaket II in Brandenburg ausgezahlt
27.08.2010 09:22 - [hf]
Die Umsetzung des Konjunkturpakets II macht in Brandenburg weiter Fortschritte. Zum Stichtag 15. August 2010 hat das Land weitere Mittel ausgezahlt, die sich zusammen mit den Kommunalanteilen auf 43 Millionen Euro
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Brandenburg :: Veranstaltungen
Treffpunkt Wald: Historische Oberförsterei Hammer lädt zum traditionellen Fest nach Groß Köris
27.08.2010 06:50 - [hf]
Wenn die historische Oberförsterei Hammer wie immer am letzten Augustsamstag zum traditionellen Waldfest einlädt, stehen auch diesmal wieder interessante Aktions- und Informationsangebote rund um das Thema Forst im Veranstaltungsplan. Nach standesgemäßen
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Brandenburg :: Politik
Polizei 2020 - Innenministerium: Standortentscheidungen durch Exekutive sind in Brandenburg gesetzlich vorgeschrieben
26.08.2010 17:00 - [hf]
Zur Klarstellung hat das Innenministerium heute über die nächsten Schritte zur Umsetzung der geplanten Polizeireform informiert. Das Innenministerium bereite derzeit drei Vorlagen vor, erläuterte Ministeriumssprecher Ingo Decker heute in Potsdam. Erstens
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Brandenburg :: Politik
Christoffers startet „Wirtschaftspolitischen Dialog"
26.08.2010 15:34 - [hf]
„Von den Diskussionen im „Wirtschaftspolitischen Dialog“ erhoffe ich mir strategische Impulse für meine Arbeit. Der heutige Austausch über die wirtschaftspolitischen Ziele Brandenburgs, über adäquate Maßnahmen und Instrumente hat sich gelohnt. Alle
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Brandenburg :: Politik
CCS-Anhörung: Landtagsabgeordnete kritisiert Bundesregierung
26.08.2010 14:56 - [hf]
Anlässlich der Anhörung zum Entwurf für ein CCS-Gesetz im Bundeswirtschaftsministerium am 27. August 2010 kritisiert Sabine Niels, Landtagsabgeordnete von Bündnis 90/ Die Grünen aus dem vonm CO2-Endlager bedrohten Landkreis Oder-Spree, das
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Brandenburg :: Politik
Polizeireform verstößt nicht gegen BKA-Gesetz - Innenministerium weist Auffassung von GdP-Chef Schuster zurück
26.08.2010 13:34 - [hf]
Die geplante Integration des Landeskriminalamtes (LKA) in das zukünftige Polizeipräsidium verstößt nicht gegen das Bundeskriminalamtsgesetz (BKA-Gesetz). Dies erklärte der Sprecher des Innenministeriums, Ingo Decker, heute in Potsdam. Die Auffassung des Vorsitzenden
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Brandenburg :: Wirtschaft
Premnitz hat Strukturwandel mit großem Engagement gemeistert - Minister Christoffers bei Treffen mit Unternehmergemeinschaft
25.08.2010 18:41 - [hf]
„Nach dem alte Monostrukturen in der chemischen Industrie weggebrochen sind, hat sich in Premnitz eine differenzierte, leistungsfähige Unternehmerlandschaft entwickelt. Es ist bemerkenswert, wie gut der Standort den gravierenden Strukturwandel gemeistert hat.
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Brandenburg :: Politik
Vogelsänger kritisiert Bundesregierung für geplante Kürzungen beim Wohngeld
25.08.2010 13:07 - [hf]
Brandenburgs Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger erwartet von der Bundesregierung ein klares Zeichen für eine sozialere Politik. So soll die Koalition die geplante Kürzung beim Heizkostenzuschuss des Wohngeldes stoppen. Medienberichten zufolge plant die
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Brandenburg :: Politik
Linkspolitiker will Stellung Behinderter stärken
25.08.2010 09:28 - [hf]
Gemeinsam mit dem Landesbehindertenbeirat, dem Landesbehindertenbeauftragten, den kommunalen Beauftragten und Beiräten sowie den kommunalen Spitzenverbänden veranstaltet das MASF derzeit behindertenpolitische Regionalkonferenzen. Zu den bisherigen Erkenntnissen erklärt der Sprecher für Menschen mit
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Brandenburg :: Wirtschaft
Änderungen bei Brandenburgs Ladenöffnungsgesetz geplant
24.08.2010 15:36 - [hf]
Das Brandenburgische Ladenöffnungsgesetz soll geändert werden: Geschäfte sollen danach weder an zwei aufeinanderfolgenden Sonntagen noch an der Mehrzahl der Sonntage innerhalb eines Monats geöffnet haben können. Das Kabinett hat heute einem
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Brandenburg :: Politik
Erfahrungsaustausch mit Minister Christoffers - CO2-Endlagerung und neue Tagebaue gehören untrennbar zusammen
24.08.2010 15:35 - [hf]
Möglicherweise wird sich der Aufschluss von neuen Tagebauen noch weiter verzögern, da der Einsatz der CCS-Technologie noch ungeklärt ist, so ein Ergebnis des gestrigen Erfahrungsaustausches von CCS-Gegner und Tagebaukritikern mit Wirtschaftsminister
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Brandenburg :: Wirtschaft
Berlin freut sich auf Bollywood: Medienboard fördert Shah Rukh Khans neuen Film "Don 2"
24.08.2010 15:23 - [hf]
Berlin/Potsdam – Berlin im Bollywood-Fieber! In seiner letzten Fördersitzung hat das Medienboard "Don 2", den neuen Film des indischen Superstars Shah Rukh Khan, mit 550.000 Euro gefördert. Schon im Februar bei
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Brandenburg :: Politik
Bürgerinitiative "Lebenswerte Lausitz": Wirtschaftsminister Christoffers bleibt Konzept schuldig
24.08.2010 11:12 - [hf]
Die Bürgerinitiative "Lebenswerte Lausitz" aus dem Spree-Neiße-Kreis vermisst beim Besuch des Wirtschaftsministers in Grabko ein zukunftsweisendes Konzept für die Entwicklung der Region. Anlässlich der Veranstaltung auf Initiative der Klinger Runde am
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Brandenburg :: Politik
Vogelsänger bei Marschall von Lubuskie: Ich stehe voll zu den Verabredungen der Vergangenheit
23.08.2010 18:13 - [hf]
Das bekräftigte Vogelsänger beim heutigen Arbeitsgespräch in Zielona Gora gegenüber Marschall Marcin Jablonski. Jörg Vogelsänger: „Ich stehe voll zu den 2009 verabredeten Inhalten der Absichtserklärung. Ich setze mich weiter dafür ein,
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Brandenburg :: Allgemeines
Morgen Willkommenstag an der Viadrina – Frankfurter WOWI mit Sonderangebot für Viadrina-Studierende
23.08.2010 15:05 - [hf]
Die Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) lädt am morgigen 24. August 2010 von 10.00 bis 14.00 Uhr zum Willkommenstag in das Foyer des Auditorium maximum ein. Dort stehen Wissenschaftler, Mitarbeiter und Studierende
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Brandenburg :: Allgemeines
Staatssekretärin Fischer besucht Fregatte „Brandenburg“
23.08.2010 14:57 - [hf]
Die Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretärin Tina Fischer, hat heute in Eckernförde an einer Seeübung der Fregatte „Brandenburg“ teilgenommen. Brandenburg ist Patenland der Fregatte. Bei Gesprächen mit dem neuen Fregattenkapitän
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Brandenburg :: Politik
Marwitz fordert Verzicht auf CCS und präsentiert Positionspapier
23.08.2010 14:47 - [hf]
Am Freitag hat der Bundestagsabgeordnete Hans-Georg von der Marwitz (CDU) sein Positionspapier zu Carbon Capture and Storage (CCS), der Abscheidung und unterirdischen Deponierung von Kohlendioxid aus Kohlekraftwerken, vorgestellt. „Ich fordere den
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Brandenburg :: Politik
Minister Christoffers folgt Einladung der Klinger Runde und stellt sich den Fragen der Bürger - Besichtung des Tagebaus
23.08.2010 12:13 - [hf]
Wirtschafts- und Europaminister Ralf Christoffers nimmt heute in Grabko (Landkreis Spree-Neiße) an einer Bürgerversammlung teil, zu der die Interessengemeinschaft „Klinger Runde“ eingeladen hat. Themen der Diskussion werden die Zukunft des Braunkohletagebaus
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Brandenburg :: Allgemeines
Weniger Bürokratie bei der Polizei - Beamte werden vom Erfassungsaufwand entlastet - Abschied von "proweb.sax"
20.08.2010 14:55 - [hf]
Das im Jahr 2002 eingeführte Erfassungssystem "proweb.sax", das zur ergebnisorientierten Steuerung in der Polizei beitragen sollte, wird zum 1. September 2010 ersatzlos eingestellt. Ein entsprechender Erlass des Innenministeriums ging jetzt an
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Brandenburg :: Politik
Aktionskunst mit X - „Ihr werdet euer gelbes Wunder erleben“
19.08.2010 20:35 - [SW]
Am Wochenende werden Aktivisten der Bürgerbewegungen, somit Gegner der geplanten Erkundung und Endlagerung von CO2 aus Märkisch-Oderland, Beeskow und Schleswig Holstein mit einer Aktion „Ihr werdet euer gelbes Wunder erleben –
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